Stichwahl – und nun?

Stichwahl – und nun?

Oranienburg hat gewählt. Im ersten Wahlgang erhielt keiner der insgesamt sieben Kandidaten eine Mehrheit, weshalb die Bürger unserer Stadt am 19. Oktober erneut zur Urne gerufen sind.

Mit knapp über 28 Prozent erhielt Anja Waschkau von der AfD die meisten Stimmen, gefolgt von der SPD-Kandidatin Jennifer Collien-Feeder mit gut 19 Prozent. Beide gehen nun in die Stichwahl.

Die grundsätzliche Wahlempfehlung der Piratenpartei für den ersten Wahlgang bleibt auch für die Stichwahl bestehen. Bei nur noch zwei verbliebenen Bewerberinnen möchten wir – anders als für den ersten Wahlgang – diesmal eine konkrete Wahlempfehlung aussprechen.

Unabhängig von einzelnen politischen Positionen, über die man sicherlich inhaltlich streiten kann, braucht Oranienburg – gerade angesichts der angespannten Haushaltslage bei gleichzeitig großen infrastrukturellen Herausforderungen– eine Kandidatin mit kommunalpolitischer Erfahrung, die mit den Verfahrensgängen und rechtlichen Rahmenbedingungen vertraut ist. Aus unserer Sicht erfüllt Jennifer Collien-Feeder, die derzeit Dezernentin in Velten ist, unter den verbliebenen zwei Bewerberinnen diese Anforderung am besten.

Oranienburg liegt zwar am Wasser, ist aber keine Insel. Deshalb ist es für Oranienburg ebenso wichtig, künftig von einer Bürgermeisterin vertreten zu werden, die auch über die Stadtgrenzen hinweg anerkannt und respektiert wird. So ist unsere Stadt – etwa bei der Entschärfung der zahlreichen Blindgänger in unseren Böden oder bei der Umsetzung wichtiger städtebaulicher Maßnahmen – in erheblichem Umfang von externen Fördermittelgebern abhängig. Eine gute Vernetzung, etwa zur Landesregierung, ist hierbei sicher hilfreich. Gleiches gilt in Bezug auf mittelgroße und große Wirtschaftsunternehmen, von deren Vertrauen und damit auch von deren Gewerbesteuern Oranienburg in nicht unerheblichem Maße abhängig ist. Auch hier sind wir der Überzeugung, dass Jennifer Collien-Feeder am ehesten geeignet ist, unsere Stadt mit ihrer historischen Verantwortung würdevoll zu vertreten und vertrauensvoll mit unseren Partnern in Politik und Wirtschaft zusammenzuarbeiten.

Zu Guter Letzt erfordern die gegenwärtigen Herausforderungen unserer Stadt eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Politik und Verwaltung. Die künftige Bürgermeisterin wird also darauf angewiesen sein, für wichtige Vorhaben eine breite Unterstützung in der Stadtverordnetenversammlung zu gewinnen. Wir trauen es Frau Collien-Feeder am ehesten zu, einen intensiven Austausch mit den Fraktionen zu suchen und Mehrheiten auch für unpopuläre aber notwendige Entscheidungen zu organisieren.

Aus den genannten Gründen möchten wir für die Stichwahl die Kandidatin Jennifer Collien-Feeder empfehlen. Unabhängig vom Ausgang der Stichwahl wird die Piratenpartei ihre konstruktive, an konkreten Sachthemen orientierte Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung von Oranienburg fortsetzen.

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