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Piraten Oranienburg

Piraten Oranienburg

Parkplatz oder Stadtpark? Weder noch!

In Oranienburg ist in der vergangenen Woche eine breite Diskussion über die künftige Nutzung der gegenwärtigen Freifläche in der Rungestraße entbrannt. Die Stadtverordnetenversammlung hatte im Zuge eines größeren Corona-Hilfspaketes – welches auch von uns Piraten mit erarbeitet wurde – im vergangenen Jahr beschlossen, die derzeitige Brachfläche zu beräumen und bis zu einer weiteren Entwicklung temporär als kostenfreie Parkfläche zu nutzen. […]

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Transparenz ist für die Stadt noch Neuland

Am 11. Februar 2021 tagte der Holding-Untersuchungsausschuss zum sechsten Mal. Im Fokus der Sitzung stand die Befragung des WOBA-Geschäftsführers Bernd Jarczewski. Dieser hatte sich intensiv auf seinen ersten öffentlichen Auftritt nach dem gescheiterten Kündigungsversuch im April 2020 vorbereitet. Nach einem halbstündigen Vortrag über das Erreichte der Wohnungsbaugesellschaft in den letzten 30 Jahren, ging Jarczewski ausführlich auf die gegen ihn von

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Große Show auf neuer Bühne – Bericht und Nachbetrachtungen zur SVV vom 26.10.2020

Am 26. Oktober tagte die Stadtverordnetenversammlung von Oranienburg unter Corona-erschwerten Bedingungen erstmalig mit parallelem Livestream im Internet. Dieser wurde auf Antrag der Piraten im vergangenen Dezember beschlossen. Stadtverordnetenvorsteher Dirk Blettermann war in seiner Rolle nicht zu beneiden. Zum einen hatte die Sitzungsleitung Corona-bedingte neue Hygieneregeln inklusive regelmäßiger Lüftungspausen durchzusetzen. Zum anderen schienen einzelne Stadtverordnete durch das größere Publikum im Internet

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Kommunalaufsicht bestätigt: Derzeitiger Holding-Untersuchungsausschuss möglicherweise befangen

Kommunalaufsicht bestätigt: Derzeitiger Holding-Untersuchungsausschuss möglicherweise befangenDie Kommunalaufsicht des Landkreises Oberhavel hat mit Schreiben vom 23.07.2020 festgestellt, dass die Mehrheit des derzeitigen Untersuchungsausschusses mit Verweis auf § 22 Absatz 1 BbgKVerf möglicherweise befangen sein könnte. Die Kommunalaufsicht teilt damit die Einschätzung der Piratenpartei, wonach ein Untersuchungsausschuss ausschließlich mit Personen besetzt werden sollte, die nicht zugleich Mitglieder des Holding-Aufsichtsrates seien. Des Weiteren

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Kein „Untersuchungsausschüsschen“: Holding-Vorwürfen umfassend nachgehen!

Am Montag, den 27.07.2020 nimmt der Holding-Untersuchungsausschuss in der Orangerie seine Arbeit auf. Die vorläufige Tagesordnung sieht bisher vor allem die erneute Vorstellung des Jahres- und Fortschrittsberichts der Holding, sowie die Formulierung eines externen Prüfauftrages an eine Rechtsanwaltskanzlei vor. Das ist der sprichwörtlich zweite Schritt vor dem ersten. So sehr man auch die hohe Erwartungshaltung verstehen kann, wonach der Ausschuss

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