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Thomas Ney

Thomas Ney

Schwierige Diskussionen zum Haushalt – Fraktionen setzen klare Prioritäten für die kommenden Jahre

Seit Monaten laufen innerhalb der Oranienburger Stadtverwaltung die Vorbereitungen auf den kommenden Haushalt. In diese Planungen wurden die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung als gewählte Vertreter der Oranienburger Bürgerschaft jedoch erst sehr spät einbezogen, obwohl diese den Haushalt zu beschließen haben. Bürgermeister Alexander Laesicke ist es dabei nicht gelungen, einen tragfähigen, zukunftsfesten und damit zustimmungsfähigen Haushaltsentwurf vorzulegen, der die Prioritäten für die […]

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Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung vom 11. Dezember 2023

Zum vorerst letzten Mal tagte die Stadtverordnetenversammlung von Oranienburg in der Orangerie im Schlosspark. Da diese jedoch Anfang des kommenden Jahres saniert wird, weicht die Kommunalvertretung vorübergehend in den Kreistagssaal aus. Eigentlich hatte Stadtverordnetenvorsteher Dirk Blettermann mit ein einer besinnlichen und angesichts der überschaubaren Tagesordnung auch kurzen Weihnachtssitzung gerechnet. Es sollte anders kommen. Während die FDP noch erfolglos versucht hatte,

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Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl – Letzter Aufruf für Kandidaten

Die Piratenpartei Nordbrandenburg beginnt am 12. November 2023 mit ihrer Kandidatenaufstellung für die Kommunalwahlen 2024. Mit auf dem Programm steht die Aufstellungsversammlung für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung von Oranienburg. Aus diesem Grund rufen wir noch einmal alle Interessenten auf, sich umgehend beim Regionalvorstand zu melden, damit wir Eure Kandidaturen planen können. Für politisch interessierte und engagierte Bürger bietet dies die

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Zur Stromproblematik und Nichtentlastung des ehemaligen Holding-Geschäftsführers

In der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung von Oranienburg wurde dem ehemaligen Geschäftsführer der Oranienburg Holding die Entlastung für das Geschäftsjahr 2022 versagt. Insbesondere Thomas Ney, Stadtverordneter für die Piratenpartei, hatte sich für diesen Schritt stark gemacht. Hintergrund der Entscheidung, eine Entlastung vorerst nicht vorzunehmen, sind zum einen die Ergebnisse des Holding-Untersuchungsausschusses, aber auch neuerlich bekanntgewordene Informationen im Zusammenhang mit dem

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Stellungnahme zur Stellungnahme: Warum ich gegen den Rückbau von Parkplätzen in der Lindenstraße bin

In der letzten Stadtverordnetenversammlung vom 20. Februar 2023 stand eine Beschlussvorlage der Verwaltung auf der Tagesordnung. Beschlossen werden sollte der grundhafte Ausbau der stark sanierungsbedürftigen Lindenstraße in Oranienburg. Während der Sitzung beantragte ich, die Beschlussvorlage zur erneuten Diskussion und Überarbeitung in den Bauausschuss zurückzuverweisen. Diesem Antrag wurde mehrheitlich gefolgt. Grund meines Antrages war, dass die Beschlussvorlage der Verwaltung vorsah, im

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