Weihnachtsgrüße der Piraten Oranienburg

Ein turbulentes Jahr 2020 neigt sich langsam dem Ende zu. Zeit für uns, einen kurzen Blick zurück zu werfen. Das Thema des Jahres war sicher die Corona-Pandemie, die auch unsere Stadt fest im Griff hat. Bisher hat Oranienburg diese Krise aber ganz gut gemeistert – auch durch den beherzten Einsatz vieler Bürger. Dafür möchten wir allen danken, die beruflich, ehrenamtlich, in der Nachbarschaft oder im Kreis der Familie ihren Anteil daran hatten. Auf kommunalpolitischer Ebene wollen auch wir Piraten alles daransetzen, dass unsere Stadt bestmöglich durch diese Krise kommt. Gemeinsam werden wir auch diese Herausforderung meistern.

Aber auch politisch war das vergangene Jahr aufregend. Für uns eines der wichtigsten Themen waren die Ereignisse rund um die Oranienburg Holding, die mit dem gescheiterten Kündigungsversuch des WOBA-Geschäftsführers begann und letztlich in der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses mündeten. Hier bringen wir Piraten uns mit aller Kraft ein, um die im Raum stehenden Vorwürfe möglichst transparent aufzuklären und unsere städtische Gesellschaft für die Zukunft besser aufzustellen. Der erste der drei Untersuchungskomplexe ist inzwischen weitgehend bearbeitet, sodass ein erster Zwischenbericht im 1. Quartal des neuen Jahres folgen wird. Bis zum Jahresende wollen wir dann nach Möglichkeit den Sonderausschuss abschließen.

Aber auch viele andere Themen haben Oranienburg im Jahr 2020 bewegt. Die zukunftssichere Aufstellung unserer Feuerwehr, die Entwicklung der Innenstadt, der Kampf um den Erhalt des Oranienburger Speichers oder die Diskussion um die Benennung einiger Straßen. Hier haben die Kommunalpolitik, aber auch die Stadt und ihr Bürgermeister leider nicht immer das beste Bild abgegeben. Hier müssen wir im kommenden Jahr auch besser werden, denn die Herausforderungen, die auf unser Oranienburg zukommen, werden auch in 2021 nicht weniger werden. Wir sind aber optimistisch, dass wir konstruktiver um Lösungen streiten und – gemeinsam mit den anderen Fraktionen – passende Antworten finden werden. Wir werden uns hierbei auch in Zukunft nach Kräften für ein transparentes, bürgernahes Oranienburg und eine kontinuierliche, innovative und nachhaltige Entwicklung unserer Stadt einsetzen.

Bis dahin wünschen wir Ihnen und Ihren Liebsten jedoch zunächst ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr. Bleiben Sie vor allem gesund!

Ihre Piraten Oranienburg

Investor klagt auf Abriss: Piraten fordern Erhalt des denkmalgeschützten Speichers

Wie am Mittwoch bekannt wurde, hat die TAS-Unternehmensgruppe aus Hamburg in der Angelegenheit des Oranienburger Speichers Klage gegen den Ablehnungsbescheid der Denkmalschutzbehörde eingereicht. Der Investor will damit erreichen, dass das seit 1995 denkmalgeschützte Gebäude abgerissen werden darf. Zuvor hatte der Landkreis dies mit Verweis auf die historische Bedeutung des 1918 errichteten, ehemaligen Getreidespeichers abgelehnt. Unbestätigten Gerüchten zufolge soll die TAS-Gruppe eine renommierte und auf entsprechende Klagen spezialisierte Anwaltskanzlei mit der Durchsetzung ihrer Interessen beauftragt haben.

Dazu Thomas Ney, Stadtverordneter der Piraten:

„Die Piratenpartei lehnt den Abriss des stadtbildprägenden Gebäudes unverändert ab. Die historische Bausubstanz Oranienburgs darf nicht den Profitinteressen eines millionenschweren Investors geopfert werden. Ich vertraue darauf, dass die zuständigen Richter dies am Ende ähnlich beurteilen werden. Zugleich fordern wir den Investor auf, mit der Stadt in konstruktive Gespräche zum Erhalt des Gebäudes einzutreten.“

Thomas Ney, Stadtverordneter der Piraten

Bereits im November letzten Jahres hatte sich die Stadtverordnetenversammlung von Oranienburg auf Antrag der Piraten per Resolution mit großer Mehrheit zum Erhalt des Oranienburger Speichers bekannt. Recherchen des Stadtverordneten Thomas Ney hatten zudem zutage gefördert, dass der Speicher in den 1920er und frühen 1930er Jahren dem jüdischen Kaufmann Max Lazarus gehörte, der später von den Nationalsozialisten enteignet, deportiert und ermordet wurde. An sein Schicksal soll künftig eine Gedenktafel am Speicher erinnern.

Piraten nominieren Kandidaten für die Stadtverordnetenversammlung

Am gestrigen Sonntag hat der Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei seine Kandidaten für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung von Oranienburg benannt. Von der Versammlung gewählt wurden:

  • Im Wahlkreis 1: Stefan Schulz-Günther (37 Jahre, Lehrer)
  • Im Wahlkreis 2: Ria Nicola Schulz (34, Studentin)
  • Im Wahlkreis 3: Marcel Stegen (28 Jahre, Sozialarbeiter)
  • Im Wahlkreis 4: Thomas Ney (32 Jahre, Lehrer)
  • Im Wahlkreis 5: Axel Heidkamp (60 Jahre, Landwirt)