Aktuelles aus Oranienburg

Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl – Letzter Aufruf für Kandidaten

Die Piratenpartei Nordbrandenburg beginnt am 12. November 2023 mit ihrer Kandidatenaufstellung für die Kommunalwahlen 2024. Mit auf dem Programm steht die Aufstellungsversammlung für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung von Oranienburg. Aus diesem Grund rufen wir noch einmal alle Interessenten auf, sich umgehend beim Regionalvorstand zu melden, damit wir Eure Kandidaturen planen können. Für politisch interessierte und engagierte Bürger bietet dies die […]

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Zur Stromproblematik und Nichtentlastung des ehemaligen Holding-Geschäftsführers

In der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung von Oranienburg wurde dem ehemaligen Geschäftsführer der Oranienburg Holding die Entlastung für das Geschäftsjahr 2022 versagt. Insbesondere Thomas Ney, Stadtverordneter für die Piratenpartei, hatte sich für diesen Schritt stark gemacht. Hintergrund der Entscheidung, eine Entlastung vorerst nicht vorzunehmen, sind zum einen die Ergebnisse des Holding-Untersuchungsausschusses, aber auch neuerlich bekanntgewordene Informationen im Zusammenhang mit dem

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Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung vom 9. Oktober 2023

Am Montag, den 9. Oktober 2023 kam die Stadtverordnetenversammlung von Oranienburg zu ihrer fünften Sitzung im laufenden Kalenderjahr zusammen. Mit insgesamt rund 70 Tagesordnungspunkten war das Programm besonders voll. Auf der Tagesordnung standen auch zwei Anträge der Fraktion FWO/Piraten, sowie zwei überfraktionelle Anträge mit Beteiligung der Piraten. Einstimmig beschlossen wurde unser Prüfauftrag, Stream und Aufzeichnung der SVV- und Ausschusssitzungen künftig

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Stellungnahme zur Stellungnahme: Warum ich gegen den Rückbau von Parkplätzen in der Lindenstraße bin

In der letzten Stadtverordnetenversammlung vom 20. Februar 2023 stand eine Beschlussvorlage der Verwaltung auf der Tagesordnung. Beschlossen werden sollte der grundhafte Ausbau der stark sanierungsbedürftigen Lindenstraße in Oranienburg. Während der Sitzung beantragte ich, die Beschlussvorlage zur erneuten Diskussion und Überarbeitung in den Bauausschuss zurückzuverweisen. Diesem Antrag wurde mehrheitlich gefolgt. Grund meines Antrages war, dass die Beschlussvorlage der Verwaltung vorsah, im

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Stellenbesetzungsverfahren in der Holding: Aus alten Fehlern nichts gelernt?

Im vergangenen Jahr legte der Untersuchungsausschuss zur Oranienburg Holding seinen Abschlussbericht vor. Bemängelt wurde dort unter anderem, dass das Besetzungsverfahren für die Stelle des Holding-Geschäftsführers intransparent und insgesamt nicht fair verlaufen sei. Nachdem die Stadtverordnetenversammlung von Oranienburg die vorzeitige Abberufung des bisherigen Holding-Geschäftsführers beschlossen hatte, laufen derzeit die Auswahlverfahren für dessen Nachfolge. Fraglich ist jedoch, ob die vom Untersuchungsausschuss geforderten

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