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Pressemitteilungen

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Investor klagt auf Abriss: Piraten fordern Erhalt des denkmalgeschützten Speichers

Wie am Mittwoch bekannt wurde, hat die TAS-Unternehmensgruppe aus Hamburg in der Angelegenheit des Oranienburger Speichers Klage gegen den Ablehnungsbescheid der Denkmalschutzbehörde eingereicht. Der Investor will damit erreichen, dass das seit 1995 denkmalgeschützte Gebäude abgerissen werden darf. Zuvor hatte der Landkreis dies mit Verweis auf die historische Bedeutung des 1918 errichteten, ehemaligen Getreidespeichers abgelehnt. Unbestätigten Gerüchten zufolge soll die TAS-Gruppe […]

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Kommunalaufsicht bestätigt: Derzeitiger Holding-Untersuchungsausschuss möglicherweise befangen

Kommunalaufsicht bestätigt: Derzeitiger Holding-Untersuchungsausschuss möglicherweise befangenDie Kommunalaufsicht des Landkreises Oberhavel hat mit Schreiben vom 23.07.2020 festgestellt, dass die Mehrheit des derzeitigen Untersuchungsausschusses mit Verweis auf § 22 Absatz 1 BbgKVerf möglicherweise befangen sein könnte. Die Kommunalaufsicht teilt damit die Einschätzung der Piratenpartei, wonach ein Untersuchungsausschuss ausschließlich mit Personen besetzt werden sollte, die nicht zugleich Mitglieder des Holding-Aufsichtsrates seien. Des Weiteren

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Holding-Vorwürfe sollen in einem Sonderausschuss geklärt werden – Piraten mahnen unabhängige Untersuchung an

Die Stadtverordnetenversammlung von Oranienburg hat am gestrigen tage die Einsetzung eines Sonderausschusses zur Untersuchung der im Zusammenhang mit der Holding erhobenen Vorwürfe eingesetzt und die Stadtverwaltung mit der Einholung einer rechtlichen Einschätzung beauftragt. Ein gemeinsamer Antrag der FDP und der Piratenpartei hatte hierbei die Einrichtung eines unabhängigen Gremiums vorgeschlagen. Dieser Antrag fand jedoch unter den Stadtverordneten keine Mehrheit. Stattdessen soll

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75. Jahrestag des Kriegsendes: Piraten beantragen weitere Erforschung der NS-Geschichte Oranienburgs

Anlässlich des 75. Jahrestages des Kriegsendes hat die Piratenpartei eine weitere Erforschung der NS-Vergangenheit Oranienburgs beantragt. Gemeinsam mit weiteren Fraktionen soll die Stadtverwaltung aufgefordert werden, das Schicksal des jüdischen Vorbesitzers des Oranienburger Speichers und seiner Familie weiter zu erforschen. Recherchen des Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten) hatten zuvor Hinweise darauf ergeben, dass der einst sehr erfolgreiche Geschäftsmann Max Lazarus, der in

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Corona-Krise: Piraten stellen Onlineportal „Lokalhelden Oranienburg“ vor

Die Corona-Pandemie stellt für uns alle eine enorme Herausforderung dar. Besonders gravierend trifft diese den lokalen Einzelhandel, der in der aktuellen Situation nur schwer seine Stammkundschaft erreicht. Hier wollen die Piraten künftig etwas Abhilfe schaffen. So hat die Partei unter dem Namen „Lokalhelden Oranienburg“ eine Plattform ins Internet gestellt, auf der sich Einzelhändler, aber auch andere Unternehmen und Vereine kostenlos

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