Transparenz

Kein „Untersuchungsausschüsschen“: Holding-Vorwürfen umfassend nachgehen!

23. Juli 2020 / Blogbeiträge / Kommentar verfassen

Am Montag, den 27.07.2020 nimmt der Holding-Untersuchungsausschuss in der Orangerie seine Arbeit auf. Die vorläufige Tagesordnung sieht bisher vor allem die erneute Vorstellung des Jahres- und Fortschrittsberichts der Holding, sowie die Formulierung eines externen Prüfauftrages an eine Rechtsanwaltskanzlei vor. Das ist der sprichwörtlich zweite Schritt vor dem ersten. So sehr man auch die hohe Erwartungshaltung verstehen kann, wonach der Ausschuss …

Kein „Untersuchungsausschüsschen“: Holding-Vorwürfen umfassend nachgehen! Weiterlesen »

Holding-Vorwürfe sollen in einem Sonderausschuss geklärt werden – Piraten mahnen unabhängige Untersuchung an

23. Juni 2020 / Pressemitteilungen / Kommentar verfassen

Die Stadtverordnetenversammlung von Oranienburg hat am gestrigen tage die Einsetzung eines Sonderausschusses zur Untersuchung der im Zusammenhang mit der Holding erhobenen Vorwürfe eingesetzt und die Stadtverwaltung mit der Einholung einer rechtlichen Einschätzung beauftragt. Ein gemeinsamer Antrag der FDP und der Piratenpartei hatte hierbei die Einrichtung eines unabhängigen Gremiums vorgeschlagen. Dieser Antrag fand jedoch unter den Stadtverordneten keine Mehrheit. Stattdessen soll …

Holding-Vorwürfe sollen in einem Sonderausschuss geklärt werden – Piraten mahnen unabhängige Untersuchung an Weiterlesen »

Zwei Aufreger und viel Sacharbeit

23. Mai 2020 / Blogbeiträge / Kommentar verfassen

Mehrere Briefe erregen derzeit die Gemüter in Oranienburg. Am Wochenende erhielten alle Stadtverordneten in einer Nacht-und-Nebel-Aktion einen Brandbrief, in dem die Verhältnisse in der Oranienburger Holding kritisiert werden. Zudem hatte sich auch der Geschäftsführer der Oranienburger Wohnungsbaugesellschaft (WOBA) an die Stadtverordneten gewandt und Verstöße des Holding-Chefs Assadi gegen die Geschäftsordnung der Holding beklagt. Näheres zum Inhalt beider Briefe war der …

Zwei Aufreger und viel Sacharbeit Weiterlesen »

Politische Entscheidungen künftig transparenter – StVV-Sitzungen werden künftig im Livestream übertragen

13. Januar 2020 / Pressemitteilungen / Kommentar verfassen

Die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung von Oranienburg werden künftig auch live im Internet übertragen. Einstimmig nahm das Stadtparlament heute einen entsprechenden Antrag des Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten) an. „Ich freue mich, dass Oranienburg damit im zweiten Anlauf den positiven Beispielen aus Bernau und Hohen Neuendorf folgt und Parlamentsdebatten damit auch für diejenigen Bürger nachzuverfolgen sind, die ab 17 Uhr unter der …

Politische Entscheidungen künftig transparenter – StVV-Sitzungen werden künftig im Livestream übertragen Weiterlesen »

Piraten machen ernst: Transparente Politik für Oranienburg

19. September 2019 / Pressemitteilungen / Kommentar verfassen

Transparenz politischen Handelns ist ein Kernanliegen der Piratenpartei. In Oranienburg macht die Partei damit nun ernst. So haben die Piraten zwei Anträge eingereicht, die sich mit diesem Anliegen beschäftigen. In ihrer nächsten Sitzung am 30. September wird sich die Stadtverordnetenversammlung unter anderem mit einem Antrag befassen, der die Stasiüberprüfung der Stadtverordneten vorsieht. So soll der Bürgermeister damit beauftragt werden, entsprechende …

Piraten machen ernst: Transparente Politik für Oranienburg Weiterlesen »

Archiv

Transparenz

Transparenz